(via Spiegel Online) laut dem Spiegel-Artikel will die SPD-Basis am morgigen Parteitag die Bundestagsfraktion auffordern, Zensursulas Internetsperren abzulehnen. Sollte die SPD-Fraktion dann das Gesetz ablehnen, fehlt Uschi sicherlich die Mehrheit dafür. Das könnte dann durchaus auch das Ende der Koalition bedeuten. hehe, die netzaffine Generation: Der Antrag dürfte auch wahltaktische Gründe haben. Der Widerstand gegen […]
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Schlagwort: Ursula von der Leyen
Stoppseiten: Was passiert mit E-Mails?
(via lawblog) im Lawblog ist ein interessanter Artikel erschienen. Matthias Schlenker beschäftigt sich hier mit der Frage, was eigentlich mit den Emails passiert, die an Domains geschickt werden, die auf Zensursulas Sperrliste stehen.
ePetition gegen Netzsperren mitzeichnen ...
Noch bis zum 16.06. besteht die Möglichkeit die ePetition gegen die Netzsperren mitzuzeichnen. Sofern Ihr noch nicht unterschrieben habt solltet Ihr das unbedingt noch tun, jede Stimme zählt 🙂 Statistiken gibts nach wie vor hier.
sehr gelungene Satire…
Watch Yo Net und noch besser: Die geliebte Bundesregierung
offizielle Netzsperren-FAQ: Lügen, Wider
Zensursulas Ministerium hat eine offzielle FAQ zum Thema Netzsperren eingerichtet. Das auch dort weiterhin (wie bereits mehrfach auf verschiedenen Seiten heise.de / netzpolitik.de berichtet) mit fehlerhaften Statistiken und Zahlen gespielt wird ist nichts Neues. Wieso können diese Leute ungehindert solchen Schwachsinn verbreiten? Auf Telepolis ist hierzu ein umfangreicher Artikel erschienen.
Wiefelspütz lüftet ein offenes Geheimnis
Jeder hats schon geahnt was unser GAGA-GOGO-TRALA-FITI Wiefelspütz Doktor in der Berliner Zeitung ausgepackt hat. Wofür die Internetsperren zukünftig natürlich noch gebraucht werden. KiPo ist nur der Anfang. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden", sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz der Berliner Zeitung. "Es kann doch nicht sein, dass es […]
Merkbefreit und beratungsresistent: Die ...
(via Telepolis) Das von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vehement verteidigte neue Kinderschutzgesetz hat die Gesetzeshürde nicht geschafft. Erneut hat die Ministerin die Meinung von Fachleuten ignoriert. Doch trotz der scharfen Kritik zeigt sich von Einsicht keine Spur.Das von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vehement verteidigte neue Kinderschutzgesetz hat die Gesetzeshürde nicht geschafft. […]
Zensursularm, das Zensur-Frühwarnsystem
Genial! Diese Seite zeigt, wie einfach ein Anbieter von KiPo (oder zukünftig sicherlich auch die pösen Filesharingseiten, Glücksspielseiten, etc) feststellen könnte, ob seine Seite auf Zensursulas Liste steht. Wie vollkommen sinnlos diese Art der Sperre ist wird hier wieder einmal mehr als deutlich.
Löschen von kinderpornographischen Seite
(via ak-zensur.de)das ist jetzt aber mal ein ziemlicher Hammer, Frau von der Leyen. Ich würde sagen, vergessen wir den Zensur-Schrott und entrümpeln erstmal im BKA.
Widerstand im Bundesrat gegen Zensursula...
(via Heise) laut einem Artikel bei Heise regt sich auch im Bundesrat langsam der Widerstand gegen Uschis Sperrvorhaben. Endlich wachen die Leute dort mal auf…