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Ursula twittert jetzt oder doch nicht?

grade über die Aktiven-Mailingliste der Piraten gekommen, sehr lustig 🙂 Für die, die es noch nicht mitbekommen haben: Ursula von der Leyen aka Zensursula twittert jetzt unter: http://twitter.com/uleyen Rückruf kam eben. Ist ein Fake. Das Problem sei bekannt, das wären irgendwelche Leute aus den USA (bruahaha), und man würde dran arbeiten. Was auch immer das […]

von der Leyen setzt sich vehement für de

… und zwar für ihren eigenen. Frau von der Leyen wird derzeit von Mitarbeitern des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisiert, da sie die Fahrtenbücher ihrer Dienstfahrzeuge aufgrund der "Vielzahl von personenbezogenen Daten" nicht offenlegen will. Interessant ist auch, dass sie auf ihren persönlichen Fahrer besteht, der deswegen mindestens einmal pro Woche zwischen Bonn und […]

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bunde...

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bundesrat

(via heise.de) Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag den heftig umkämpften Gesetzesentwurf (PDF-Datei) zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet nach einer kurzen Aussprache abgenickt. Traurig, war aber zu erwarten. Bin gespannt wie es hier weitergeht, es werden ja schon Verfassungsklagen angestrengt. Am Sonntag gehts jedenfalls in Mittelfranken […]

Enttäuscht von der SPD

Der 22 jährige Torben Friedrich, seit 4 Jahren aktives Mitglied der SPD, macht seinem Ärger über die aktuelle Entwicklung seiner Partei in einem offenen Brief Luft. Hier der Brief in voller Länge: Liebe Genossinnen und Genossen, mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei […]

Community sagt alle weiteren Gespräche m

Nach dem Beschluss der großartigen großen Koalition die Internetsperren endgültig einzuführen und um sich nicht weiter instrumentalisieren zu lassen, hat der AK Zensur den folgenden offenen Brief an den Verhandlungsführer der SPD (Martin Dörmann) und an die SPD-Bundestagsfraktion verschickt: Sehr geehrter Herr Dörmann, liebe SPD-Bundestagsfraktion, die Union hat sie Ihnen zugeworfen, Sie haben sie in der […]

trauriger Rekord geknackt: Petition gg. ...

Heute nacht gegen 2:30 Uhr wurde der bisherige Rekord von 128200 Mitzeichnern seit dem Start des Onlinepetitionsprogramms geknackt. Leider wird die Freude etwas getrübt, da im Bundestag jetzt wohl wieder Einigkeit bzgl. des Gesetzes herrscht. Aktuelles Beispiel für die Sinnlosigkeit von Zensurmaßnahmen im Internet ist die Entwicklung im Iran. Dort verbreiten viele Menschen ihre unzensierten […]

Endspurt für Petition gegen Internetsper

(via Stigma Videospiele) Heute und morgen (genaue Uhrzeit ist nicht bekannt) kann die Petition gegen Internetsperren noch gezeichnet werden. Dann wandert sie rüber in die parlamentarische Entscheidung. Momentan ist der Petitionsserver wieder sehr überlastet, die Seite läßt sich nicht aufrufen. Sehr sehr ärgerlich sowas, aber einfach später am Abend nochmal probieren!