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Google beendet Zensur in China (warum ni...

Google beendet Zensur in China (warum nicht auch in Deutschland)

Google hat die Selbstzensur der Suche in China deaktiviert und liefert dort nun ungefilterte Ergebnisse aus. Die Regierung reagierte empört. Mehr zu den Hintergründen und warum sich für die Chinesen eigentlich nichts ändert in einem Artikel von tagesschau.de Das auch hierzulande die Suchergebnisse zensiert werden übersehen wohl die meisten auch gerne (ja, ist natürlich nicht […]

NDR gegen die freie Meinungsäußerung

NDR gegen die freie Meinungsäußerung

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Der freie Journalist und GEZ-Kritiker Bernd Höcker erhielt kürzlich ohne jegliche Vorwarnung eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Der Kläger ist Herr Klaus Siekmann, Justiziar des NDR. Er verlangt, dass Teile von Höckers Internetseite „www.gez-abschaffen.de“ stark überarbeitet werden. Letztlich sollen dadurch Beiträge verschwinden, die Methoden der GEZ bei der […]

meine kleine Traumwelt oder die unerträg

meine kleine Traumwelt oder die unerträgliche Leichtigkeit des Internets

Die Wellen schlagen gerade wieder sehr hoch im Netz. Der grüne Fraktionsvorsitzende der Bremischen Bürgerschaft Matthias Güldner hat in einem Artikel in der Welt seine geistigen Ergüsse zu (virtuellem) Papier gebracht. Jetzt erntet er die Früchte seiner Arbeit in teilweise deftigen Reaktionen vom Bundesvorstand der Grünen und der Grünen Jugend. Hier ein paar Zitate aus dem […]

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bunde...

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bundesrat

(via heise.de) Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag den heftig umkämpften Gesetzesentwurf (PDF-Datei) zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet nach einer kurzen Aussprache abgenickt. Traurig, war aber zu erwarten. Bin gespannt wie es hier weitergeht, es werden ja schon Verfassungsklagen angestrengt. Am Sonntag gehts jedenfalls in Mittelfranken […]

Nürnberger Nachrichten: Redakteur schieß

Nürnberger Nachrichten: Redakteur schießt gegen Hr. Tauss und die Piraten

Dieter Schwab, Redakteur der Nürnberger Nachrichten, greift in einem Kommentar Herrn Tauss und die Piratenpartei an. Hintergrund ist der Wechsel von Jörg Tauss zur Piratenpartei. Ich habe mit folgendem Leserbrief geantwortet: Sehr geehrter Herr Schwab, So wie Sie das Thema Tauss in Ihrem Kommentar beschreiben klingt es, als wäre der Mann schon rechtskräftig verurteilt. Wir […]

Piraten rufen zu Demonstrationen auf

Piraten rufen zu Demonstrationen auf

Pressemitteilung der Piratenpartei Die Piratenpartei ruft zu Demonstrationen gegen das “Zugangserschwerungsgesetz” auf, dass heute vom Bundestag verabschiedet wurde. Dirk Hillbrecht, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, erläutert das vom Gesetz missachtete Demonstrations-Motto “Löschen statt sperren – Stoppt die Internet-Zensur!”: “Wir verlangen wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornographie und das heißt: Die Inhalte müssen aus dem Netz verschwinden und nicht hinter […]