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Gründungsversammlung des Bezirksverbande

Am Sonntag, den 12.07.2009, startet um 13:30 Uhr (Akkreditierung) die Gründungsversammlung des Bezirksverbandes Mittelfranken der Piratenpartei. Dies haben wir gestern sehr kurzfristig entschieden, da wir für die Wahl unserer Direktkanditaten (gleich im Anschluss an die Gründung) auf sicheren Füßen stehen wollen. Die Versammlung findet im Nachbarschaftshaus Gostenhof in der Adam-Klein-Straße 6 in 90429 Nürnberg statt. […]

Nürnberger Nachrichten: Redakteur schieß

Dieter Schwab, Redakteur der Nürnberger Nachrichten, greift in einem Kommentar Herrn Tauss und die Piratenpartei an. Hintergrund ist der Wechsel von Jörg Tauss zur Piratenpartei. Ich habe mit folgendem Leserbrief geantwortet: Sehr geehrter Herr Schwab, So wie Sie das Thema Tauss in Ihrem Kommentar beschreiben klingt es, als wäre der Mann schon rechtskräftig verurteilt. Wir […]

Piraten rufen zu Demonstrationen auf

Pressemitteilung der Piratenpartei Die Piratenpartei ruft zu Demonstrationen gegen das “Zugangserschwerungsgesetz” auf, dass heute vom Bundestag verabschiedet wurde. Dirk Hillbrecht, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, erläutert das vom Gesetz missachtete Demonstrations-Motto “Löschen statt sperren – Stoppt die Internet-Zensur!”: “Wir verlangen wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornographie und das heißt: Die Inhalte müssen aus dem Netz verschwinden und nicht hinter […]

Die Piratenpartei braucht noch Eure Unte...

Die Piratenpartei braucht noch Eure Unterschriften!

Für die Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl fehlen in einigen Bundesländern noch Unterschriften. Wenn Ihr helfen wollt könnt Ihr hier einfach das Formular für Euer Bundesland runterladen, ausfüllen, unterschreiben, in einen Briefumschlag stecken und an die auf der Webseite angegebene Adresse schicken. Das kostet Euch nur die 55 Cent für die Briefmarke. Ihr bucht keinen […]

SPD-Basis rebelliert gegen Anti-Kinderpo...

(via Spiegel Online) laut dem Spiegel-Artikel will die SPD-Basis am morgigen Parteitag die Bundestagsfraktion auffordern, Zensursulas Internetsperren abzulehnen. Sollte die SPD-Fraktion dann das Gesetz ablehnen, fehlt Uschi sicherlich die Mehrheit dafür. Das könnte dann durchaus auch das Ende der Koalition bedeuten. hehe, die netzaffine Generation: Der Antrag dürfte auch wahltaktische Gründe haben. Der Widerstand gegen […]