Die Wellen schlagen gerade wieder sehr hoch im Netz. Der grüne Fraktionsvorsitzende der Bremischen Bürgerschaft Matthias Güldner hat in einem Artikel in der Welt seine geistigen Ergüsse zu (virtuellem) Papier gebracht. Jetzt erntet er die Früchte seiner Arbeit in teilweise deftigen Reaktionen vom Bundesvorstand der Grünen und der Grünen Jugend. Hier ein paar Zitate aus dem […]
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Schlagwort: Grüne
wie der Wahlzettel aussehen könnte ;)
nette Satire (eigentlich ja nicht, so siehts nämlich momentan aus in Deutschland) bei Stigma Videospiele.
Politker der FDP und Grünen äußern sich
Grünen Politiker Volker Beck sagte zum Thema Kinderporno-Sperren: "Das ganze Vorhaben ist an Populismus kaum zu überbieten". Gisela Piltz (FDP) sieht hier auch rechtliche Probleme: "Es ist fraglich, ob der Bund ein Gesetz verfassungsgemäß erlassen kann, welches die Sperrung von Internet-Seiten nach inhaltlichen Kriterien zum Gegenstand hat. (…) Die Regelung von Medieninhalten liegt aber in der Gesetzgebungskompetenz […]