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Enttäuscht von der SPD

Der 22 jährige Torben Friedrich, seit 4 Jahren aktives Mitglied der SPD, macht seinem Ärger über die aktuelle Entwicklung seiner Partei in einem offenen Brief Luft. Hier der Brief in voller Länge: Liebe Genossinnen und Genossen, mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei […]

lesenswert: Online-Beirat der SPD gegen ...

(via netzpolitik.org und stadtgeplauder.de / SPD) sehr cool. Der Online-Beirat der SPD äußert sich zum Thema Internetsperren: Erklärung des Online-Beirats der SPD Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren ("Kinderpornographiebekämpfungsgesetz") zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner […]

Community sagt alle weiteren Gespräche m

Nach dem Beschluss der großartigen großen Koalition die Internetsperren endgültig einzuführen und um sich nicht weiter instrumentalisieren zu lassen, hat der AK Zensur den folgenden offenen Brief an den Verhandlungsführer der SPD (Martin Dörmann) und an die SPD-Bundestagsfraktion verschickt: Sehr geehrter Herr Dörmann, liebe SPD-Bundestagsfraktion, die Union hat sie Ihnen zugeworfen, Sie haben sie in der […]

trauriger Rekord geknackt: Petition gg. ...

Heute nacht gegen 2:30 Uhr wurde der bisherige Rekord von 128200 Mitzeichnern seit dem Start des Onlinepetitionsprogramms geknackt. Leider wird die Freude etwas getrübt, da im Bundestag jetzt wohl wieder Einigkeit bzgl. des Gesetzes herrscht. Aktuelles Beispiel für die Sinnlosigkeit von Zensurmaßnahmen im Internet ist die Entwicklung im Iran. Dort verbreiten viele Menschen ihre unzensierten […]

Endspurt für Petition gegen Internetsper

(via Stigma Videospiele) Heute und morgen (genaue Uhrzeit ist nicht bekannt) kann die Petition gegen Internetsperren noch gezeichnet werden. Dann wandert sie rüber in die parlamentarische Entscheidung. Momentan ist der Petitionsserver wieder sehr überlastet, die Seite läßt sich nicht aufrufen. Sehr sehr ärgerlich sowas, aber einfach später am Abend nochmal probieren!

Wiefelspütz lüftet ein offenes Geheimnis

Jeder hats schon geahnt was unser GAGA-GOGO-TRALA-FITI Wiefelspütz Doktor in der Berliner Zeitung ausgepackt hat. Wofür die Internetsperren zukünftig natürlich noch gebraucht werden. KiPo ist nur der Anfang. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden", sagte der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz der Berliner Zeitung. "Es kann doch nicht sein, dass es […]

Merkbefreit und beratungsresistent: Die ...

(via Telepolis) Das von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vehement verteidigte neue Kinderschutzgesetz hat die Gesetzeshürde nicht geschafft. Erneut hat die Ministerin die Meinung von Fachleuten ignoriert. Doch trotz der scharfen Kritik zeigt sich von Einsicht keine Spur.Das von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vehement verteidigte neue Kinderschutzgesetz hat die Gesetzeshürde nicht geschafft. […]

weils grad soviel Spass macht….

soll jetzt auch noch Paintball verboten werden. Die Politiker der Union und der SPD haben eindeutig Langeweile: "Beim Paintball wird das Töten simuliert". Ja, is klar. Hallo? Das ist ein Spiel, ein Sport! Keiner geht da hin, um den Umgang mit Waffen zu trainieren, weil man ja demnächst mal Amok läuft… Langsam hängts mir wirklich zum […]