Zum Hauptinhalt springen

Piratenpartei in 15 Bundesländern auf de

(via Piratenpartei Deutschland) Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen […]

Auf Piraten …

(aus dem Heise-Forum) Auf Piraten, klar zum Ändern! Ob im Bund, ob in den Ländern Und nach der Wahl, da wissen sie, Was das heißt: Community! Los Piraten, Segel hissen Denn sie kennen kein Gewissen Drum eins von unsern ersten Zielen: Das Verbot von Kieler Spielen. Jetzt Piraten, an die Ruder! Wir brauchen keine Ego-Luder […]

Pressemitteilung: Piratenpartei wird zur...

(via Piratenpartei Deutschland) Berlin, 17.06.2009 – Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden. Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, stellte in der öffentlichen Anhörung die Notwendigkeit der Stärkung von Bürgerrechten […]

Petition gegen das Verbot von Action-Com...

(via Stigma Videospiele) Die Marke von 50000 Stimmen wurde überschritten, dadurch wird über diese Petition nun öffentlich beraten (wohl aber nicht mehr in diesem Jahr). Golem: Die Petition "Gegen ein Verbot von Action-Computerspielen" richtet sich gegen das von den Innenministern der Länder am 5. Juni 2009 geforderte Herstellungs- und Verbreitungsverbot von Actioncomputerspielen. Die Unterzeichner sind […]

Bezirksverband Mittelfranken der PIRATEN...

Gestern haben wir in einer kurzfristig geplanten Aktion erfolgreich den Bezirksverband Mittelfranken der Piratenpartei gegründet und im Anschluss die Direktkanditaten für die Bundestagswahl aufgestellt. Hier die Pressemitteilung: Pressemitteilung Piratenpartei – Bezirksverband der Piratenpartei Mittelfranken gegründet – Direktkandidaten für September aufgestellt Am Sonntag, den 12. Juli 2009, setzte die Piratenpartei Deutschland auch in den hiesigen Gewässern […]

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bunde...

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bundesrat

(via heise.de) Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag den heftig umkämpften Gesetzesentwurf (PDF-Datei) zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet nach einer kurzen Aussprache abgenickt. Traurig, war aber zu erwarten. Bin gespannt wie es hier weitergeht, es werden ja schon Verfassungsklagen angestrengt. Am Sonntag gehts jedenfalls in Mittelfranken […]